Medienmitteilungen EVP Schweiz

EVP Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 22. Oktober 2021

Die Anträge des Stadtrates an den Einwohnerrat gaben viel Grund zu Diskussionen. Unbestritten war diesmal das Budget 2022 und der Investitions- und Finanzplan.

Medienmitteilung: Der Regierungsrat muss die Jungen mitnehmen!

Die EVP Kanton Solothurn fordert den Regierungsrat auf, die Testkosten für die Jugendlichen und jungen Erwachsenen rasch möglichst zu senken. Seit dem 11. Oktober 2021 sind die Tests für ein Covid-Zertifikat kostenpflichtig. Der Bundesrat hat es…

SP, EVP, GLP und Grüne sagen klar Ja zum Kantonalen Integrationsprogramm

Am 28. November stimmen die Baselbieter über die Ausgabenbewilligung für das Kantonale Integrationsprogramm 2bis ab. Das Kantonale Integrationsprogramm finanziert spezifische Integrationsmassnahmen in acht Förderbereichen. Die Hälfte der Kosten trägt…

Leserbrief: Kein neues Feindbild

Junge Erwachsene kiffen, gamen, haben keine Tagesstruktur und belasten die öffentliche Hand, konnte man jüngst lesen.

Petition gegen den Doppelspur-Ausbau der S6 durch das Dorfzentrum

Die EVP Riehen-Bettingen verlangt mit einer Petition vom Regierungsrat und vom Grossen Rat, dass sie sich entschieden gegen den oberirdischen Doppelspur-Ausbau der S6 durch das historische Dorfzentrum einsetzen.

Aktuelle Medienmitteilungen

Stimmfreigabe zur ZPP Nr. X «Am Bärenplatz»

Die EVP-Langnau erlässt Stimmfreigabe zur Teilrevision des Baureglements und des Zonenplanes bezüglich ZPP Nr. X «Am Bärenplatz».