...fragt mich jedes Mal ein Freund und früherer SVPKantonsrat, wenn ich ihm begegne. "Wohl schon", meinte ich bis vor kurzem. Heute zweifle ich. Denn etliche, die vor gut zwei Jahren Blocher unbedingt im Bundesrat haben wollten, sind enttäuscht.
Jene zum Beispiel, die glaubten, Blocher lasse sich als Bundesrat einbinden. Auch die, die hofften, die SVP würde nun als vollwertige Regierungspartei ihre Daueropposition aufgeben und fair Verantwortung mittragen. Und nicht zuletzt auch jene, die gut meinend Blocher zutrauten, dass er korrekt und loyal als Mitglied unserer Regierung ihre Entscheide mittragen und vertreten werde, auch wenn sie nicht nach seinem Gusto sein sollten.
Sie alle haben sich getäuscht. Blocher führt das bisherige Doppelspiel der SVP - einmal Regierungs-, einmal Oppositionspartei - auch als Bundesrat weiter: An der Regierung und an der Macht will er teilhaben, kritisiert aber gleichzeitig in aller Öffentlichkeit ihm nicht passende Entscheide seiner eigenen Behörde, unterläuft und verulkt vom Bundesrat beschlossene Zielsetzungen und bringt gar in populistischer Art die Bürger gegen den Staat auf.
Das ist mehr als nur "ein echtes Ärgernis" (Tages-Anzeiger vom 12. 11. 05). Das ist untragbar. Verhielte sich ein Verwaltungsratsmitglied so gegenüber seinem Verwaltungsrat und seiner Firma: dieses wäre schon längst geflogen. Darum wohl die Fragen meines Freundes nach meiner Einschätzung, ob auch Blocher im Dezember 2007 fliege. Wir werden sehen…
Ruedi Aeschbacher
Präsident EVP Schweiz