Bericht von Christine Schnegg über die Sommersession: Von Corona bis Neophyten

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Bericht von Christine Schnegg über die Sommersession: Von Corona bis Neophyten

Die Junisession des Grossen Rates fand in der Festhalle von Bernexpo statt, damit die Mitglieder den vorgeschriebenen Mindestabstand einhalten konnten. Trotz dieser erschwerten Umstände haben sich die nachfolgend vorab genannten drei neuen Mitglieder bestens in der EVP-Fraktion integriert.

In der ersten Woche setzte sich Margret von Bergen im Namen der EVP-Fraktion erfolgreich dafür ein, dass die Bedürfnisse und Ressourcen der über 65-Jährigen in sozialer, gesundheitlicher und raumplanerischer Hinsicht früh erfasst werden, um direktionsübergreifende Planungsgrundlagen zu erhalten.

Tabea Bossard-Jenni verlangte eine konsequente und rasche Verarbeitung des stark vom Borkenkäfer befallenen Holzes. Es soll in modernen, dezentralen Holzheizungen oder holzbetriebenen kleineren Blockheizkraftwerken in einheimische Energie umgewandelt werden.

Hanspeter Steiner plädierte für zukünftige CO2-neutrale Antriebe bei Bussen im öffentlichen Verkehr. Dabei solle die richtige Technologie am richtigen Ort angewendet werden. Von Batterie über Wasserstoff bis zu Biogas sei die Anwendung je nach Streckenlänge und Topografie unterschiedlich sinnvoll.

Barbara Streit-Stettler lobte, dass der Regierungsrat mit den Notverordnungen zur Bewältigung der Coronakrise umsichtig und verhältnismässig handelte. Die entsprechenden Verordnungen wurden ohne grosse Diskussion verabschiedet. Mehr zu reden gab die zweite Lesung des Handels- und Gastgewerbegesetzes. «Die EVP ist ohne Wenn und Aber gegen eine Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten», erklärte die EVP-Grossrätin.

Als erfolgreicher Miteinreicher setzte sich Markus Wenger für einen Mobility-Pricing-Pilotversuch ein. Damit sollen der Verkehr bei Bahn und Strasse geglättet sowie Stauzeiten und überfüllte Züge vermieden werden.

Vergeblich warb Hans Kipfer dafür, den Kreis der Begünstigten dieser Kirchensteuergelder zu erweitern. Die Mehrheit wollte die Steuereinnahmen entweder weiterhin nur den Landeskirchen zukommenlassen oder diese Steuer gleich ganz abschaffen.

Erfolgreich war der Einsatz von Tom Gerber für eine aktive und konsequente Bekämpfung der Neophyten im Kanton Bern. Sein Vorstoss wurde entgegen der Meinung des Regierungsrats angenommen und verlangt eine Gesetzesgrundlage zur Bekämpfung dieser unerwünschten invasiven Pflanzen im öffentlichen und privaten Bereich.

Christine Schnegg, Grossrätin und Präsidentin EVP BE