EVP Oberaargau für alternative Finanzierungsmodelle

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EVP Oberaargau für alternative Finanzierungsmodelle

Die EVP Oberaargau bedauert den Entscheid des Bundesrates, den Autobahnzubringer Oberaargau nicht ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Damit ist das für die Region Oberaargau wichtige Projekt akut gefährdet, da eine alleinige Finanzierung durch den Kanton in der aktuellen finanzpolitischen Situation nicht möglich ist.

Wie bereits in der Mitwirkungseingabe „Zweckmässigkeitsbeurteilung Autobahnzubringer Oberaargau“ vom Juli 2007 regt die EVP Oberaargau deshalb an, für die Finanzierung des Autobahnzubringers Oberaargau alternative Finanzierungsmodelle (z.B. Public-Private-Partnership-Varianten) ins Auge zu fassen. Obwohl PPP-Lösungen für grosse Strassenbauprojekte von der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) grundsätzlich als möglich beurteilt wurden, hatte sich die BVE im September 2010 vorläufig dagegen ausgesprochen. Die EVP Oberaargau schlägt vor, auf den damaligen Entscheid zurückzukommen und für den Autobahnzubringer Oberaargau alternative Finanzierungsmodelle anzustossen.