Insbesondere dann nicht, wenn dadurch Leib und Leben der Patientinnen und Patienten permanent gefährdet werden. Rund 70 Prozent der Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte in den Spitälern sind davon betroffen, dass das Arbeitsgesetz nicht eingehalten wird. Dienste bis zu 16 Stunden und Einsätze von 12 Tagen am Stück bei Schichtarbeit und Pikettdienst seien ein flächendeckendes Problem in den Spitälern der Schweiz, so Marianne Streiff in ihrem Votum vor dem Nationalrat. Dabei gehe es nicht selten um Leben und Tod, weshalb Übermüdung und Burn-out zur Gefährdung der Patientinnen und Patienten würden.

Bei allen anderen Berufen mit Verantwortung für Menschenleben wie etwa Piloten oder Lokführer gelten deutlich strengere Arbeitszeitvorschriften sowie strenge Kontrollen. Streiff hatte deshalb den Bund in ihrer Motion dazu aufgefordert, die Einhaltung des Arbeitsgesetzes in den Spitälern durchzusetzen.

«Die heutigen Arbeitsbedingungen verunmöglichen zudem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf», so Streiff. Sie verschärften dadurch auch den Ärztemangel.

Der Bundesrat anerkennt in seiner Antwort auf die Motion zwar das Problem, sieht sich jedoch nicht in der Verantwortung. «Das Arbeitsgesetz ist jedoch ein eidgenössisches Gesetz. Die Aufsicht über dessen Einhaltung in allen Kantonen und Kliniken obliegt dem Bund», hielt Streiff dagegen. «Zahlreiche Kantone haben ihre Spitäler in den letzten zehn Jahren nicht ein einziges Mal kontrolliert!»

Auch wenn eine Mehrheit im Rat die Motion ablehnte: Das Problem bleibt bestehen und muss gelöst werden, um diese Missstände für Ärzteschaft und Patienten in den Spitälern der Schweiz zu beheben.