Sitzung des Grossen Gemeinderates (GGR) vom 23.08.2018

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Sitzung des Grossen Gemeinderates (GGR) vom 23.08.2018

Neu im Rat

Am letzten Donnerstag hat für mich meine erste GGR-Sitzung stattgefunden. Ich kann auf einen gelungenen Start zurückschauen.

Viele freundliche, sehr engagierte Menschen habe ich angetroffen, welche sich mit Herzblut für Ostermundigen einsetzen; an diesem Abend sogar während mehr als 5 Stunden (ohne Sitzungsgeld für dieses Jahr). Ich staune und bin dankbar für solche Vorbilder!

Das Debattieren war schon zwischendurch mal etwas intensiver. Argumente wurden wie ein Ping-Pong-Ball hin und her geschoben, ist es doch das Ziel, für alle Betroffenen sowie die Gemeindekasse die bestmögliche Lösung zu finden. «Suchet der Stadt Bestes», so heisst es in einer Bibelstelle, welche ich immer wieder vor Augen haben will!

Sogar über eine mögliche Fusion oder intensivere Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden wurde gesprochen. Je eine überreichte Motion und ein Postulat zu diesem Thema sind das Resultat. Plötzlich sass dann auch der Stadtpräsident von Bern, Alec von Graffenried, in den Zuschauerreihen. Das Thema verspricht noch viele Arbeitsstunden und intensive Diskussionen. Aber was wäre ein Parlament ohne solche Debatten?!

Myriam Zürcher

Die EVP/CVP-Fraktion freut sich sehr über das Engagement von Myriam Zürcher und wünscht ihr weiterhin viele positive Erfahrungen und lehrreiche Parlamentsjahre

 

Neben dem medial am meisten beachteten Thema «Gemeindefusion» gab es noch andere Geschäfte. So wurde über eine Stunde lang darüber diskutiert, ob es nötig sei, zwei neue Kommunaltransporter für den Werkhof anzuschaffen, weil die alten in die Jahre gekommen sind. Aufgrund der tadellosen Auskünfte des Dienststellenleiters Werkhof wurde ein Kredit von CHF 495'000.00 (inkl. aller Anbaugeräte wie Kran, Hakengerät, Winterausrüstung etc.) bewilligt.

Weiter hat sich der Rat für ein zweijähriges Projekt entschieden, in Ostermundigen eine «Ferieninsel» (ein Betreuungsangebot für Schulkinder während sieben Wochen in den Schulferien) anzubieten. Der Start ist im Jahr 2019 vorgesehen. Ende 2020 wird der GGR über die Ergebnisse informiert. Für die zweijährige Projektphase werden Kosten von CHF 83'000.00 pro Jahr ins Budget aufgenommen.

Ostermundigen gehört zum Gemeindeverband Abwasserreinigungsanlage (ARA) Worblental. Durch eine Änderung des Organisationsreglements sollen regional wichtige Abwasseranlagen der angeschlossenen Gemeinden in den Besitz des Gemeindeverbands übergehen. Diese Lösung ist bezüglich der Kostenbeteiligung der Gemeinden gerechter. Der GGR folgte deshalb ohne Gegenstimme dem Antrag des Gemeinderates, der Reglementsänderung zuzustimmen und vor der Übergabe die betroffenen Abwasserkanäle für CHF 652’000.00 zu sanieren.

Die im Jahr 2009 begonnen Planungen für den Wasserbauplan Worble (WBP) im Abschnitt Bernapark Deisswil bis Fussgängerbrücke Rörswil sollen wieder aufgenommen werden. Dies nach einem längeren Unterbruch wegen zahlreicher Änderungen und Abklärungen. Der ursprünglich vorgesehene Kredit von CHF 60'000.00 wurde mehrmals aufgestockt. Nun soll der WBP bis und mit Auflageverfahren und einer allfälligen Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen werden. Insgesamt sind Planungskosten von total CHF 283'000.00 erforderlich.

Für die EVP/CVP-Fraktion:

Rahel Wagner-Schaub, Fraktionspräsidentin GGR