Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 20. Februar 2020

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Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 20. Februar 2020

Das Durchschnittsalter der Frauen in unserer EVP/CVP-Fraktion hat sich stark gesenkt. Erstmals nahm Martina Wagner, Tochter der per Ende Januar zurückgetretenen Parlamentarierin Rahel Wagner, an der Sitzung teil. Sie wurde durch den GGR-Präsidenten Hans Wipfli herzlich willkommen geheissen.

 

Claudia von Allmen, welche für die EVP in der Schulkommission war, hat ihren Rücktritt per Ende Februar 2020 erklärt. Wir bedanken uns auf diesem Weg ganz herzlich bei dir, Claudia für die Zeit in der Kommission und wünschen dem Nachfolger Michael Grundbacher viel Freude im neuen Amt.

 

Mit der Schule ging es dann auch grad weiter. Wir haben nach einer kurzen Diskussion ein Kindergarten- und Schulraumprovisorium bei der Schulanlage Dennigkofen bewilligt. Billig wird es nicht und wieder einmal muss es schnell gehen, damit die Schülerinnen und Schüler schon in diesem Jahr einziehen können. Als EVP/CVP-Fraktion haben wir beliebt gemacht, dass frühzeitig Käufer gefunden werden, damit das Provisorium nach Gebrauch wieder verkauft werden kann.

 

Von der Schulraumplanung haben wir Kenntnis genommen und dem Vorgehen des Gemeinderates zugestimmt. Der Ablaufplan ist detailliert und kommt gut daher.

 

Die Kindertagesstätte Hummelinäscht soll also doch nicht privatisiert werden. Sandra Löhrer (CVP) meinte, dass ihr erster Gedanke war: „Ausser Spesen nichts gewesen“. Nicht dass wir als EVP/CVP-Fraktion dafür gewesen wären, aber das Hin und Her hat uns nicht gefallen. Es gab Verunsicherung unter dem Personal und auch den Eltern. Wir finden es gut, dass es durch diese Abklärung jetzt Klarheit gibt. Der Antrag der SVP auf Wiederaufnahme der Ausschreibung hatte dann auch keine Chancen. Es bleibt also vorerst wie es ist und die Verwaltung konzentriert sich ganz auf das neue Kita-Gutscheinsystem und die Qualitätssicherung.

 

Das Hauptthema war aber dann doch die Überbauung «San Siro». Als EVP/CVP-Fraktion haben wir uns für den Antrag des Gemeinderates stark gemacht. An einem vorgängig stattgefundenen Runden Tisch kam die Bauherrschaft den von der SP in einer Motion geforderten Punkten weitgehend entgegen. Über die Höhe des Gebäudes wollten wir aber nicht noch einmal diskutieren. Die EVP/CVP steht hinter der Einsicht, dass in Zukunft verdichtet gebaut werden muss. Die Überbauungsordnung SanSiro trägt dem Rechnung.

Der Punkt aber, der am meisten zu diskutieren gab, war der Antrag der SP, die in Aussicht stehende Mehrwertabschöpfung zu 40% für ein Quartierzentrum im Oberfeld zu verwenden. Schliesslich wurde klar, dass diese Forderung im Sinne der Wahrung der Einheit der Materie nicht mit der «UeO San Siro» verbunden werden darf. Die SP kündigte deshalb die Lancierung einer Motion an, um ihr Ziel, die Schaffung eines Quartierzentrums, zu erreichen.

 

Silvia Fels, Fraktionspräsidentin